Der Deutscher Fachverband für Kassen- und Abrechnungssystemtechnik (DFKA) hat sich mit dem Ende Dezember 2016 in Kraft getretenen "Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen" auseinandergesetzt. Da das Gesetz nur einen groben Rahmen schafft, hängen der Erfolg der Umsetzung ganz erheblich von der noch ausstehenden Verordnung und den technischen Anforderungen ab. Der DFKA hat unter diesen Aspekten den Gesetzentwurf analysiert und daraus seine Anforderungen an die Verordnung abgeleitet.
Fazit
Das „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen" ist grundsätzlich geeignet, seine Ziele zu erreichen. Es enthält eine Reihe von Schwächen, die aber überwiegend durch eine sachgerechte Verordnung „geheilt" werden können.
Bei der Verordnung handelt es sich trotz ihres steuerrechtlichen Hintergrundes im Wesentlichen um eine technische Regulierung. Deshalb sind zu ihrer Erstellung unbedingt Experten einzubeziehen, die nicht nur über das allgemeine technische Fachwissen, sondern auch über konkrete Branchenerfahrung verfügen.
Der Zeitplan ist sehr ambitioniert, speziell wenn erzwungen werden sollte, grundsätzlich neue
Lösungen zu entwickeln.
