Ergebnis der steuerlichen Betriebsprüfung 2006

Nach den statistischen Aufzeichnungen der obersten Finanzbehörden der Länder haben die Betriebsprüfungen im Jahr 2006 zu Mehrsteuern von über 14 Mrd. Euro geführt.

Es handelt sich um Ergebnisse von Prüfungen bei gewerblichen Unternehmen, freiberuflich Tätigen, land- und forstwirtschaftlichen Betrieben aller Größenordnungen sowie bei Bauherrengemeinschaften und sonstigen Steuerpflichtigen.

Ergebnisse der Lohnsteueraußenprüfung, der Umsatzsteuer-Sonderprüfung und der Steuerfahndungsdienste sind in diesen Mehrergebnissen nicht enthalten.

Zahl der erfassten Betriebe

Übersicht 1	2003	2004	2005	2006
Großbetriebe	180.181	172.184	179.765	171.507
Mittelbetriebe	780.868	795.073	795.280	795.118
Kleinbetriebe	1.182.934	1.111.628	1.111.677	1.111.405
Kleinstbetriebe	4.805.068	5.252.015	5.253.917	5.255.457
Insgesamt	6.949.051	7.332.9040	7.340.639	7.333.487

Im Rahmen der föderativen Verfassungsordnung kommt dem Bundesministerium der Finanzen die Aufgabe zu, für eine einheitliche Besteuerung zu sorgen und sich für eine möglichst gleichmäßige Prüfungsdichte einzusetzen.

Zahl der abgeschlossenen Prüfungsfälle

Übersicht 2
2003 2004 2005 2006

Großbetriebe 38.417 39.505 40.628 38.235

Prüfungsturnus 4,7 Jahre 4,4 Jahre 4,4 Jahre 4,5 Jahre

Mittelbetriebe 62.236 62.379 60.866 59.959

Prüfungsturnus 12,55 Jahre 12,8 Jahre 13,1 Jahre 13,3 Jahre

Klein- und Kleinstbetriebe 118.775 116.577 116.004 119.194

Prüfungsturnus k.A. k.A. k.A. k.A.

Nach der Begriffsbestimmung der Abgabenordnung sind in der Anzahl der Kleinstbetriebe auch solche zu erfassen, die hinsichtlich ihrer Prüfungsbedürftigkeit von völlig untergeordneter Bedeutung sind. Da dies der größte Teil der Kleinstbetriebe ist, sind Darstellungen zum durchschnittlichen Prüfungsabstand in dieser Größenklasse ohne Aussagewert.

Zahl der Prüfer

Übersicht 3
2006

Zahl der im Kalenderjahr vorhandenen Prüfer
13.707

Ab dem Jahr 2006 wird nicht mehr die Zahl der durchschnittlich eingesetzten Prüfer ermittelt, sondern die Zahl der im Kalenderjahr vorhandenen Prüfer (einschließlich Beamte des mittleren Dienstes) durch ein optimiertes Verfahren berechnet, um den tatsächlichen Prüfereinsatz besser widerspiegeln zu können.

Hinzuzurechnen sind noch 124 Prüfer des Bundesamtes für Finanzen, die sich im Rahmen der Prüfungsmitwirkung an insgesamt 1.536 Prüfungen der Landesfinanzbehörden beteiligt haben.

Wie bisher ergibt sich zwar der größte Teil der Mehrsteuern (ca. 76,9 v.H., 2005: 78,9 v.H.) aus der Prüfung der Großbetriebe. Aus Gründen der Gleichmäßigkeit der Besteuerung können aber die Prüfungen nicht auf diese Größenklasse beschränkt werden. Im Übrigen darf die prophylaktische Wirkung der Betriebsprüfung nicht unterschätzt werden.

Aufteilung der Mehrsteuern (in Mio Euro)

Übersicht 4	2003	2004	2005	2006
Großbetriebe	11.525	10.547	10.922	10.878
Mittelbetriebe	1.384	1.264	1.208	1.162
Kleinbetriebe	616	617	567	604
Kleinstbetriebe	736	875	838	969

Die Differenz zum Gesamtergebnis (Rundungsdifferenzen) stammt aus der Prüfung von Bauherrengemeinschaften und sonstigen Steuerpflichtigen, die den Größenklassen nicht eindeutig zugeordnet werden können. Das Ergebnis aus diesen Prüfungen gem. § 193 Abs. 2 Nr. 2 AO beträgt rd. 529 Mio. Euro.

Nach den statistischen Erhebungen wird nicht unterschieden, welche der Nachforderungsbeträge als Verlagerungen anzusehen sind und welche ohne eine Betriebsprüfung endgültig ausgefallen wären.

Rückschlüsse auf das Ausmaß strafrechtlich relevanter Steuerhinterziehungen können aus den Mehrergebnissen nicht gezogen werden.

Mehrsteuern nach Steuerarten (in Mio Euro)

Übersicht 5	2000	2001	2002	2003
Umsatzsteuer	1.306	1.204	1.256	1.456
Einkommensteuer	3.650	3.171	2.907	2.660
Körperschaftsteuer	5.294	4.915	5.363	5.341
Gewerbesteuer	3.079	2.978	3.013	3.397
Sonstige Steuern	933	1.036	996	759
Insgesamt *) (Differenz ggf. durch Rundung)	13.727	12.680	12.562	14.261